Ausgangslage

Die ausufernde Staatsverschuldung weltweit scheint die Politik in neuester Zeit wenig zu beunruhigen. Dies erstaunt, da in der nahen Vergangenheit zumindest in nördlicheren Volkswirtschaften äusserst sensibel mit dem Anstieg von Staatsschulden umgegangen wurde. Diese Sensibilität lag darin begründet, dass man sich der Tatsache bewusst war, dass Schulden nicht nur zurückbezahlt werden «sollten», sondern diese auch Kosten in Form von Zinsen verursachen. Zinskosten belasten das Staatsbudget zusätzlich und schränken den Handlungsspielraum der Regierungen entsprechend ein. In der Vergangenheit wurde in den Medien ausführlich über die wachsende Staatsverschuldung berichtet. Eine dramaturgische Steigerung erfuhr das Thema durch die exzessiven Konjunkturprogramme, welche von den Regierungen gesprochen wurden und immer noch werden. Es entsteht der Eindruck, als wolle man sich mit noch höheren und besser klingenderen Leistungspaketen gegenseitig überbieten und in ein politisch bürgerfreundliches Licht rücken. Die Spendierhosen haben mittlerweile die Grösse XXXL erreicht, eigentlich eine einmalige Gelegenheit, seine Profilierungskünste auf Kosten anderer in der Menge der Bürger/-innen baden zu lassen. Wer erst einmal auf den Geschmack gekommen ist, wird sich nur schwer davon lossagen können. Weshalb sich exponieren, wenn Parolen von Sparbemühungen von den Bürgern/-innen nicht goutiert werden? Nicht zu vergessen, dass die Begleichung der «unbezahlbaren» Rechnungen die Nächsten oder Übernächsten trifft. Ein Satiriker meinte einmal: «Das sind Menschen, die ich ja gar nicht kenne. Weshalb sollte mich das heute kümmern?»

Beitrag vom 04.05.2021, Autor: Heinz Schweizerhof